Selbstverständlich kommt in Sitzungen, die ich leite, jeder zu Wort, allerdings in der Reihenfolge der Wortmeldungen
Spitzenvertreter der Dornbirner Grünen (Bürgerliste) haben in letzter Zeit mehrfachöffentlich die Sinnhaftigkeit des fast fertiggestellten Schutzdammes am Breiten Berg nachträglich bezweifelt und die Offenlegung allerGutachten gefordert.
Ich habe daher in der letztenTiefbauausschusssitzung am 18. September, die ich als zuständigerStadtrat leite, völlig sachlich klargestellt, dass
- alle Beschlüsse für den Bau des Dammes einstimmig, also auch mit Zustimmung der Grünen, erfolgt sind
- alle Gutachten immer zur Einsicht aufgelegen sind.
Vorwurf der Beschimpfung
Ich habe keineswegs Mitglieder der Grünen „unqualifiziert“ beschimpft, dies wäre auch nicht mein Stil,sondern nur sachlich die lange Liste der gemeinsamen Beschlüsseauf gezählt und dabei jeweils erwähnt, wer von den Grünen anwesend und omit mitgestimmt hat.
Vorwurf des Nicht-zu-Wort-kommen-Lassens
Ebenso entspricht es überhaupt nicht der Wahrheit, dass ich das Mitglied der OBL, Mag.Herbert Hämmerle, nicht zu Wort kommen ließ.
Hämmerle wollte meine Sachverhaltsdarstellung unterbrechen, was ich nicht zuließ, denn es ist eine Selbstverständlichkeit, dass jeder aussprechen darf. Ich habe ihm aber gesagt, dass er unmittelbar nach mir das Worthabe, dies wollte er aber nicht mehr abwarten und hat leider dieSitzung verlassen. Dies ist auch aus dem Sitzungsprotokoll zu entnehmen.
Ich lege größten Wert auf dieFeststellung, dass ich als Sitzungsleiter selbstverständlich immer,auch in diesem Fall, jedem das Wort erteile und ihn aussprechen lasse,allerdings in Reihenfolge der Wortmeldungen.
Traditionell gutes Klima bleibt erhalten
Zwischen der Dornbirner SPÖ und der grünen Bürgerliste herrscht seit langem ein gutes Klima. Dies ist auch durch die aktuellen Unstimmigkeiten in einer Sachfrage nichtgrundsätzlich in Frage gestellt. Es herrscht daher auch keine Eiszeit zwischen uns.
Ich habe aber heute die führenden Mitglieder der Bürgerliste zu einem Gespräch eingeladen.
Fraktionschef Dr. Günther Hagen und ich haben bereits ein Gespräch in der nächsten Woche vereinbart.
Gebhard Greber