Drei Mitglieder der FPÖ haben gestern in der Stadtvertretung für Martin Ruepp als Vizebürger-meister gestimmt und ihn damit zum Vizebürgermeister gemacht. Er erhielt 19 von 36 Stimmen. Das Verhalten der FPÖ ist völlig unverständlich, aus 2 Gründen:
- Zurecht haben sich SPÖ, FPÖ, Grüne Und NEOS in den letzten Jahren immer wieder über die Allmacht der ÖVP beklagt, die meint, die Stadt gehöre ihr. Folgerichtig war es das erklärte Ziel der 4 Parteien, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen und für mehr Demokratie in Dornbirn zu sorgen. Dies ist auch gelungen. Umso unverständlicher ist es, dass 3 Abgeordnete der FPÖ dafür verantwortlich sind, dass wieder der ÖVP-Kandidat zum Vizebürgermeister gewählt wurde und sich somit für die ÖVP – trotz Verlustes ihrer absoluten Mehrheit – nicht viel verändert.
- Der Wählerwille wurde missachtet. Denn der Wille der DornbirnerInnen ist eindeutig: Andrea Kaufmann soll Bürgermeisterin bleiben, klare Nummer Zwei ist Gebhard Greber, der über 4.000 Stimmen (fast 23%) als Bürgermeisterkandidat erhalten hat.
Nach 50 Jahren absoluter Herrschaft der ÖVP in Dornbirn hat es gestern die Chance gegeben, für ein Gleichgewicht der politischen Kräfte zu sorgen. Die WählerInnen wollten dies auch so. Nur Teile der FPÖ sehen dies anders. Die FPÖ hat mit ihrem Abstimmungsverhalten ihre Glaubwürdigkeit verloren. Es wird für die FPÖ in Zukunft schwierig sein, die Allmacht der Dornbirner ÖVP zu kritisieren, wenn sie selber für diese mitverantwortlich ist.
Bekanntlich gibt es in Dornbirn keine Koalition, sondern das Spiel der freien Kräfte. Man kann nur hoffen, dass die FPÖ bei künftigen Abstimmungen in der Stadtvertretung, wo die ÖVP keine Mehrheit mehr besitzt, nicht immer den Steigbügelhalter der ÖVP spielt.
10. April 2015
Für die Dornbirner SPÖ
Gebhard Greber