Durch Initiative der Dornbirner SPÖ werden Familien und Alleinerziehende ab Herbst beim Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen, städtischen Kindergärten und Pflichtschulen der Stadt höher gefördert und dadurch besser von den Auswirkungen der Inflation entlastet.
Familien und Alleinerziehende entlasten und Chancengleichheit fördern
Für die Dornbirner SPÖ ist es wichtig, Familien und Alleinerziehende, die besonders von der anhaltenden Teuerung und dadurch stark steigender Lebenshaltungskosten betroffen sind, spürbar und dauerhaft zu entlasten.
Der SPÖ-Antrag in der Juli-Stadtvertretung auf Entlastung der Eltern in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen, Kindergärten und Pflichtschulen der Stadt Dornbirn durch Reduktion der Elternbeiträge auf € 3.- pro Tag für die Gemeinschaftsverpflegung wurde eingehend diskutiert und dem zuständigen Ausschuss, dem Verwaltungsausschuss für Vermögens- und Beteiligungsmanagement, zugewiesen.
Deutliche Reduktion der Kosten für ein Mittagessen ab Herbst 2023
Letzte Woche hat nun der Verwaltungsausschuss für Vermögens- und Beteiligungsmanagement einstimmig ein neues sozial gestaffeltes Kostenmodell unter Berücksichtigung des Familieneinkommens beschlossen.
Als wichtigster Eckpunkt werden die bisherigen Fördersätze in den Einkommensstufen 1 bis 4 um das Dreifache angehoben.
In den Einkommensstufen 1 und 2 befinden sich die meisten Familien, das heißt, für einen Großteil der Familien wird das betreute Mittagessen deutlich billiger!
In der Einkommensstufe 1 wird die Förderung von 20% auf 60%, in der Einkommensstufe 2 von 15% auf 45% angehoben. Das bedeutet, dass beispielsweise im Kindergarten in der Einkommensstufe 1 ein Essen für ein Kind statt wie bisher € 5,18 nur mehr € 2,59 kostet, in der Einkommensstufe 2 statt bisher € 5,50 nur mehr € 3,56.
Unsere Intention, höchstens € 3.- pro Kind und Mittagessen von den Eltern zu verlangen, hat nicht nur den Hintergrund der finanziellen Entlastung, sondern auch der sozialen Durchmischung und Stärkung der Chancengleichheit aller Kinder, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Aus unserer Sicht muss ein hochwertiges, gesundes und kostenfreies Mittagessen weiterhin ein Ziel für die Zukunft sein.
Für die Dornbirner SPÖ ist wichtig, dass die soziale Treffsicherheit der Förderung nach dem Schuljahr 2023/24 überprüft wird, sodass umgehend Nachschärfungen und Verbesserungen im folgenden Schuljahr eingearbeitet und umgesetzt werden können.
Schwarz-Grüne Landesregierung in die Pflicht nehmen!
Die schwarz-grüne Landesregierung hat in ihrem Regierungsprogramm das Ziel festgelegt, spätestens zum Schuljahr 2021/2022 ein qualitativ hochwertiges Mittagessen zu einem Tarif von 3 Euro für alle Kinder anzubieten. Bis heute wurde dies nicht verwirklicht. Die Bürgermeisterin als Gemeindeverbandspräsidentin ist gefordert, Druck auf das Land auszuüben, damit in ganz Vorarlberg Familien von der Teuerung entlastet werden.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung
Markus Fäßler, Stadtrat
Fraktions- und Parteivorsitzender der Dornbirner SPÖ