In mehrmonatigen sachlichen Verhandlungen ist es gelungen, gemeinsam einBudget für unsere Stadt zu erstellen. Das Budget 2007 trägt also nicht nur die Handschrift der Mehrheitspartei, sondern auch die der beidenSPÖ-Stadträte.
Da wir zentrale Anliegen der SPÖ durchsetzen konnten, werden wir dem Budget insgesamt zustimmen:
1. Investitionsbudget
Die nach wie vor hohe Investitionssumme von rund € 33 Mio ist ein wichtigerBeitrag für eine aktive Arbeitsplatzpolitik. Rein rechnerisch werden2007 an den 250 Arbeitstagen täglich von der Stadt
€ 132.000 größtenteils in die heimische Wirtschaft gepumpt.
2. Gesundheit und Soziales
Wie wichtig eine starke SPÖ für Dornbirn ist, zeigt sich vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich:
Der weitere Ausbau des Krankenhauses ist ein Bekenntnis zu einem städtischen Krankenhaus (€ 5,57 Mio). Wichtig wird im kommenden Jahr die Vergrößerung der Unfallchirurgie sein. Wäre es nach der ÖVP gegangen, gäbe es in Dornbirn keine Unfallchirurgie mehr. Nur durch denEinsatz der SPÖ-Stadträte haben wir heute die Chance auf einen Ausbau,nach der Schließung von Hohenems.
Mit der Einrichtung einer Tagesbetreuung für ältere Menschen haben wir eine der zentralen SPÖ-Forderungen durchgesetzt (€ 80.000), einsozialpolitischer Meilenstein für Dornbirn.
Von großer Bedeutung sind die von Gabi Sprickler-Falschlunger initiierten Sprachförderungsprojekte für MigrantInnen, insbesondere für Kinder undFrauen. Die hohen Teilnehmerzahlen sprechen für sich.
3. Sportanlagen
Auch im Sportbereich haben sich Gebhard Greber und die SPÖ mit ihren Forderungen durchgesetzt:
Das Sportstättenkonzept liegt nun endlich vor, und somit eine mittelfristige Planung für die Sanierung und Erweiterung verschiedenster Sportanlagen.
Auf der Birkenwiese werden ein Kunstrasenplatz und kleinere Spielplätze errichtet (€ 850.000), außerdem wird eine erste Etappe der Erweiterung der Anlage umgesetzt (Gastronomiebereich, € 200.000). Für den Ankauf eines Grundstückes zu Errichtung eines Kunstrasenplatzes für den SCGraf Hatlerdorf werden € 400.000 bereitgestellt.
Beim Hella DSV (Haselstauden) wird ein zusätzlicher Umkleidetrakt geschaffen (€ 35.000).
Für den Bau der Ballsporthalle, auf deren Bau Greber vehement gedrängt hat,werden 2007 nicht weniger als 3,3 Millionen Euro ausgegeben.
4. Infrastruktur
Als zuständiger Tiefbau- und Verkehrsstadtrat ist Gebhard Greber maßgeblichan den großen Infrastrukturprojekten beteiligt, wie der neuenVerkehrslösung Dornbirn Süd, dem Umbau der Bahnhöfe, den hohenInvestitionen in neue Radwege und den Kanalbau, (Ebnit, HaselstauderBerg).
Budget-Kennzahlen: Gemeinsam ist es uns gelungen, ohne Nettoneuverschuldung auszukommen (der Gesamtschulenstand geht seit langer Zeit wieder etwas zurück), der relativ hohe Rücklagenstand bleibt erhalten, den Schulden steht einhoher Grundbesitz gegenüber.
Sorgenbereiten die steigenden Zinsen und somit die steigende Zinsenlast von €4,47 Mio. für die Finanzschulden (trotz geringerer Gesamtverschuldung),das sinkende freie Budget und die sich öffnende Schere bei den ordentlichen Einnahmen und Ausgaben.
EineDurchforstung des ordentlichen Haushaltes wird also eine wichtigeAufgabe der nächsten Monate sein, um auch in Zukunft dieHandlungsspielräume zu erhalten.
Negative Aspekte
Es gibt aber auch Ausgaben, die wir ablehnen, wie die € 122.500 für das Rolls-Royce-Museum. Außerdem sind wir nicht einverstanden mit der deutlichen Erhöhung des Abganges bei der inatura um € 83.000. Der von der Stadt zu zahlende Abgang der inatura erhöht sich von € 674.000 imJahre 2006 auf € 757.000 im Jahre 2007. Auch beim Schlachthof ist überhaupt nicht einzusehen, warum der Bürgermeister nicht beim Landendlich auf den Tisch klopft und eine Beteiligung des Landes beimAbgang von € 173.600 einfordert. Immerhin ist der Dornbirner Schlachthof der einzige große EU-Schlachthof des Landes und nur rund 10% der geschlachteten Tiere stammen aus Dornbirn.
Gebhard Greber
Gabi Sprickler-Falschlunger