Markus Fäßler: „Dornbirn darf kein Kind zurücklassen!“
Die SPÖ Dornbirn setzt sich für eine nachhaltige Entlastung von Familien und Alleinerziehenden ein. Daher beantragt sie in der Stadtvertretung, dass das Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Pflichtschulen in Zukunft kostenlos wird.
Die Lebensmittelpreise haben sich im Vergleich zum Vorjahr um ca. 16 % erhöht. Familien und Alleinerziehende sind davon besonders betroffen. Jedes 5. Kind ist armutsgefährdet. Die Teuerung hat längst auch die Mittelschicht erreicht. Zwar gibt es für einkommensschwache Haushalte Unterstützungen durch Stadt und Land, die betroffenen Familien müssen aber zu mehreren Behörden rennen. Für viele eine unüberbrückbare Hemmschwelle, da sie sich schämen, trotz Arbeit zu wenig Einkommen für ein „normales“ Leben zu haben. Daher werden Kinder von der Mittagsbetreuung abgemeldet. Zwar behauptet die Dornbirner Bürgermeisterin in Sonntagsreden gerne: „Dornbirn lässt kein Kind zurück“, aber die Wirklichkeit sieht anders aus.
Die Kosten für ein Mittagessen liegen in Dornbirn pro Kind in der Volksschule bei € 6,47. Monatlich sind das rund € 115 bei vier Mittagessen pro Woche! Die Unterstützung von Land und Stadt für Kinder von Sozialhilfebeziehern und einkommensschwachen Eltern reicht nicht aus. Außerdem müssten auch Familien der Mittelschicht dringend entlastet werden.
Die schwarz-grüne Landesregierung hat in ihrem Regierungsprogramm das Ziel festgelegt, spätestens zum Schuljahr 2021/2022 ein qualitativ hochwertiges Mittagessen zu einem Tarif von 3 Euro für alle Kinder anzubieten. Bis heute wurde dies nicht verwirklicht. Die Bürgermeisterin als Gemeindeverbandspräsidentin wäre gefordert, Druck auf das Land auszuüben, damit wenigstens diese Entlastung von Familien umgesetzt würde.
Es ist längst an der Zeit zu handeln. Durch den Überschuss von 37,4 Mio Euro im Rechnungsabschluss der Stadt ließe sich ein kostenfreies Mittagessen in Dornbirn gut finanzieren.
Für Markus Fäßler und die Dornbirner SPÖ ist klar, dass kein Kind zurückgelassen werden darf!
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Markus Fäßler, Stadtrat und Vorsitzender der Dornbirner SPÖ