Die SPÖ fordert von der Stadt, rasch ein kurz- und langfristiges Maßnahmenpaket zu entwickeln, um der „Corona-Wirtschaftskrise“ zu entgegnen und Dornbirner Betriebe und damit Arbeitsplätze zu sichern.
Der Coronavirus hat unser Leben fest im Griff, eine noch nie dagewesene Situation, die uns voraussichtlich noch über Monate beschäftigen wird. Das gesamte öffentliche Leben wurde in Österreich in den letzten Wochen aus wichtigen gesundheitlichen Gründen heruntergefahren. Viele Dornbirnerinnen und Dornbirner bangen um ihre wirtschaftliche Existenz. So haben viele größere Betriebe bereits Kurzarbeit angemeldet, andere Betriebe mussten aufgrund der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorübergehend schließen. Für die Dornbirner SPÖ ist es deshalb wichtig, dass wir alle gemeinsam in der Stadtregierung einen Maßnahmenplan ausarbeiten, um den Arbeitsplatz- und Wirtschaftsstandort Dornbirn kurz-und langfristig absichern.
So wurde als gutes Beispiel der Dornbirn Online-Shop eingeführt und Betriebe, die in Zahlungsschwierigkeiten gekommen sind, können bei der Stadt eine Stundung der Kommunalsteuer beantragen. Es bedarf aber noch weiterer kurzfristiger Maßnahmen, z.B. einer Reduzierung der Pacht gegenüber von Betrieben, die städtischen Grund oder städtische Gebäude nutzen oder bei einem städtischen Tochterbetrieb Gebäude oder Liegenschaften gepachtet haben.
Für die SPÖ ist es wichtig, dass die Stadt wichtige kleinere Bauvorhaben und Sanierungen nach Möglichkeit vorzieht, damit wir die Bau- und Bauhandwerksbetriebe in Dornbirn unterstützen können. Sämtliche Projekte der Stadt müssen angesehen und nach ihrer Wichtigkeit neu geordnet werden, um mit einem starken Investitionsprogramm durchstarten zu können.
Stadtrat Markus Fäßler
Fraktions- und Parteivorsitzender der Dornbirner SPÖ